AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die zwischen dem

Gemischtwaren Engels, An der Tränke 2-18, 16321 Bernau, und unseren Kunden geschlossen werden.

1. Allgemeines, Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Gemischtwaren Engels und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarung zwischen dem Kunden und Gemischtwaren Engels abgeändert werden. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Gemischtwaren Engels stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsabschluss

Die Präsentation der Waren von Gemischtwaren Engels stellt kein bindendes Angebot dar. Die Angaben zu Leistungen und Preisen vom Gemischtwaren Engels sind unverbindlich und freibleibend. Erst die Bestellung einer Ware durch den Kunden ist ein bindendes Angebot nach §145 BGB. Maßgeblich für den Inhalt aller Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien ist ausschließlich die schriftliche Auftragsbestätigung bzw. die Rechnung des Gemischtwaren Engels, es sei denn, der Käufer hat nach Erhalt der Auftragsbestätigung bzw. der Rechnung unverzüglich schriftlich widersprochen. Die Annahme durch Gemischtwaren Engels erfolgt durch Übersendung der Ware an den Kunden..

3.Lieferung, Zahlung, Preise

Die von Gemischtwaren angegebenen Lieferzeiten sind freibleibend. Vereinbarte Preise gelten ab Lager von Gemischtwaren Engels. Bei Versendung der Ware an den Käufer gehen sämtliche Beförderungs- und Versendungskosten ab Lager des Gemischtwaren Engels zu lasten des Käufers. Mit der Übergabe der Ware an das Transportunternehmen geht die Gefahr auf den Käufer über. Jegliche Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsverordnung werden nicht zurückgenommen und sind vom Kunden auf eigene Kosten zu entsorgen.

4. Eigentumsvorbehalt

Gemischtwaren Engels behält sich das Eigentum an der von ihr gelieferten Ware bis zur vollständigen Tilgung sämtlicher ihr aus diesem Vertrag und aus der Geschäftsverbindung zu dem Käufer, gleich aus welchem Rechtsgrund, zustehenden Forderungen vor, die mit dem Vertragsabschluss entstehen, bereits entstanden waren oder erst künftig aus der Geschäftsverbindung entstehen werden.

5. Mängelrüge

Der Käufer hat die gelieferte Ware sofort bei Erhalt auf Mängel und Mengendifferenzen zu überprüfen und etwaige Beanstandungen dem Gemischtwaren Engels unverzüglich schriftlich, spätestens jedoch innerhalb von 8 Tagen seit Erhalt der Ware zu Melden, anderenfalls der Käufer mit seiner Mängelrüge ausgeschlossen ist. bei verborgenen Mängeln gelten die gesetzlichen Rügefristen. Beim Versendungskauf hat der Käufer die gelieferte Ware auch unverzüglich auf Transportschäden zu untersuchen, und zwar auch dann, wenn die Verpackung unbeschädigt ist, und etwaige Beschädigungen sofort dem Transportunternehmen zu melden.

6. Umtauschausschluss

Benutzte oder nicht mehr originalverpackte  Waren werden vom Umtausch ausgeschlossen. Reduzierte Ware, die mangelfrei ist, wird vom Umtausch ausgeschlossen

7. Schlussbestimmungen

Auf Verträgen zwischen Gemischtwaren Engels und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Gemischtwaren Engels ist der jeweilige Sitz von Gemischtwaren Engels. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder den gesetzlichen Reglungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Reglung gilt entsprechend bei Regelungslücken.